Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der

Strudel Immobilien GmbH, Hasenbergstraße 15, 70178 Stuttgart (nachfolgend „Anbieter" oder „Portalist")

und den Kundinnen und Kunden („Kunde") über die Nutzung der unter onportalist.de bereitgestellten Software-as-a-Service-Plattform („Dienst").

(2) Kunde im Sinne dieser AGB sind sowohl Unternehmer (§ 14 BGB) als auch Verbraucher (§ 13 BGB). Einzelne Regelungen gelten ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer; dies wird im jeweiligen Abschnitt kenntlich gemacht.

(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden Portalist als cloudbasierte Software zur Verwaltung von Immobilien-Portalen, Vorlagen, Kontakten, Objekten, Formularen und zugehörigen Kommunikations- und Automatisierungsfunktionen zur Nutzung über das Internet zur Verfügung.

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der bei Vertragsschluss ausgewählten Produktbeschreibung (Tarif) sowie den Feature-Listen auf onportalist.de/preise. Die Leistungsbeschreibungen und Tarifdetails können durch den Anbieter weiterentwickelt werden, ohne dass der funktionale Kern des vereinbarten Tarifs verringert wird.

(3) Der Anbieter schuldet keine Herstellung einzelner Arbeitsergebnisse (etwa einzelner Portale oder Inhalte). Die Inhalte werden vom Kunden eingepflegt; der Anbieter stellt lediglich die Software als Werkzeug bereit.

§ 3 Vertragsschluss, Bestellbutton

(1) Die Darstellung des Dienstes auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

(2) Mit Abschluss der Bestellung durch Betätigen der als „Zahlungspflichtig bestellen" oder sinngemäß bezeichneten Schaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung des Anbieters (per E-Mail) oder mit Bereitstellung des kostenpflichtigen Funktionsumfangs zustande, je nachdem, was zuerst eintritt.

(3) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde kann die vereinbarten Bedingungen jederzeit im Kundenbereich einsehen.

§ 4 Tarife, Preise, Fälligkeit

(1) Portalist wird in verschiedenen Tarifen angeboten (u. a. kostenfreier Tarif, Starter, Growth, Business, Enterprise). Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der Preisübersicht auf onportalist.de/preise.

(2) Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbrauchern werden die Preise zusätzlich als Bruttobetrag inklusive Umsatzsteuer ausgewiesen.

(3) Die Vergütung wird mit Vertragsschluss für die gewählte Abrechnungsperiode (monatlich oder jährlich) im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt über den vom Kunden ausgewählten Zahlungsdienstleister (Stripe).

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Mahnung mit Fristsetzung zu sperren.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im Bestellprozess nichts anderes angegeben ist. Die Mindestvertragslaufzeit richtet sich nach der gewählten Abrechnungsperiode (ein Monat bei monatlicher, zwölf Monate bei jährlicher Abrechnung).

(2) Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende der jeweils laufenden Abrechnungsperiode ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Eine automatische Verlängerung tritt nur ein, wenn der Kunde nicht kündigt; sie erfolgt um denselben Zeitraum wie die ursprüngliche Abrechnungsperiode.

(3) Kündigungsbutton (§ 312k BGB): Verbraucher sowie Unternehmer können den Vertrag über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen" im Kundenbereich unter Einstellungen > Abonnement mit zwei Klicks kündigen. Die Kündigung wird nach Absenden der Bestätigungsseite wirksam; der Kunde erhält eine Kündigungsbestätigung per E-Mail mit Datum und Zeitpunkt der Kündigung sowie dem Ende des Vertrags.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung länger als 30 Tage in Verzug ist oder den Dienst missbräuchlich nutzt.

(5) Kündigungen bedürfen mindestens der Textform (E-Mail genügt).

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Die folgende Widerrufsbelehrung gilt ausschließlich für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für den ordnungsgemäßen Schutz seiner Zugangsdaten verantwortlich und wird diese nicht an Dritte weitergeben. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Inhalte (Texte, Bilder, Dokumente, Kontakt- und Objektdaten) nicht gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. Er verfügt über sämtliche erforderlichen Nutzungs-, Bild- und Persönlichkeitsrechte.

(3) Soweit der Kunde personenbezogene Daten Dritter (z. B. Interessenten, Mitarbeiter) im Dienst verarbeitet, ist er datenschutzrechtlich Verantwortlicher. Zwischen Anbieter und Kunde gilt insoweit der separate Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO.

(4) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Der Anbieter führt regelmäßige Backups ausschließlich im Rahmen der technischen Betriebsvorsorge durch; eine Gewährleistung vollständiger Wiederherstellbarkeit wird nicht übernommen.

§ 8 Nutzungsrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des Dienstes im vertraglich vereinbarten Umfang ein.

(2) Sämtliche Rechte an der Software, einschließlich Urheberrechte, Patenten, Marken und Know-how, verbleiben beim Anbieter. Eine Dekompilierung, Rückentwicklung oder andere Formen der Entschlüsselung sind nur im gesetzlich zulässigen Umfang gestattet.

(3) An eigenen Inhalten (Texte, Logos, Objektdaten etc.), die der Kunde im Dienst einstellt, verbleiben sämtliche Rechte beim Kunden. Der Kunde räumt dem Anbieter das zur Erbringung des Dienstes erforderliche, einfache Nutzungsrecht ein, einschließlich der Speicherung, Vervielfältigung und technischen Bearbeitung.

§ 9 Verfügbarkeit, Wartung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99,5 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartung (in der Regel außerhalb der Kernarbeitszeiten), Störungen aufgrund höherer Gewalt oder Störungen bei Vorleistungsträgern, die der Anbieter nicht zu vertreten hat.

(2) Der Anbieter kann technische Wartungsarbeiten durchführen und den Dienst hierzu kurzzeitig unterbrechen. Größere geplante Wartungsfenster werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

§ 10 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Nutzbarkeit des Dienstes nach den Vorschriften des Mietrechts (§§ 535 ff. BGB). Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für anfängliche Mängel nach § 536a Abs. 1 BGB wird gegenüber Unternehmern ausgeschlossen; gegenüber Verbrauchern bleibt sie unberührt.

(2) Unerhebliche Mängel, welche die Funktionsfähigkeit nicht oder nur kurzfristig beeinträchtigen, begründen keine Gewährleistungsansprüche.

§ 11 Haftung

(1) Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für schuldhaft verursachte Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Für Datenverluste haftet der Anbieter nur in dem Umfang, in dem sie auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden eingetreten wären. Der Kunde ist zur regelmäßigen Datensicherung eigener Inhalte verpflichtet.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter des Anbieters.

§ 12 Vertragsänderungen, Preisanpassungen

(1) Der Anbieter kann diese AGB und die Leistungsbeschreibung mit Wirkung für die Zukunft anpassen, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist und die Änderungen den Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.

(2) Der Kunde kann den Änderungen innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen bis zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode weiter; danach erlischt er, sofern er nicht zu den geänderten Bedingungen fortgeführt wird. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf die Widerspruchsmöglichkeit und deren Folgen hinweisen.

(3) Preisanpassungen sind zulässig, wenn und soweit sich die für die Preisbildung maßgeblichen Kostenfaktoren (Infrastruktur-, Personal-, Lizenz- oder Steuerkosten) verändert haben. Der Anbieter wird Preisanpassungen mindestens acht Wochen im Voraus mitteilen; Absatz 2 gilt entsprechend.

§ 13 Datenschutz

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung (onportalist.de/datenschutz). Für die Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter durch den Kunden im Dienst gilt der gesondert bereitgestellte Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO.

§ 14 Streitbeilegung, Verbraucherschlichtung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr bereit.

(2) Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit und nicht verpflichtet (§ 36 VSBG).

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Stuttgart. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(4) Erfüllungsort für alle beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertrag ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters.